Ontoslink - Distributing Digital Media

Präambel

Ontoslink – Distributing Digital Media im Folgenden ‚Ontoslink’ genannt bietet auf der
Webseite ‚www.ontoslink.com’ Waren, insbesondere eBooks und ähnliches
(im Folgenden: Ware) zum Kauf an.
Ontoslink ist ein Webservice der HW-Consulting.

Die Webseiten des Anbieters richten sich an alle interessierten Nutzer und Kunden.

§ 1 Vertragsgegenstand

Gegenstand eines Vertrages eines Nutzers mit Ontoslink sind Warenbestellungen im Zusammenhang mit dem Onlineshop von Ontoslink.

§ 2 Nutzung des Onlineshops, Vertragsschluss

Der Nutzer hat auf den Webseiten von Ontoslink die Möglichkeit, eBooks und ähnliche Produkte gegen Entgelt zu erwerben.

Durch Anklicken der Schaltfläche „kaufen“ gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des angeforderten Produkts gegenüber Ontoslink ab. Ontoslink nimmt dieses Angebot durch Übersendung einer Bestätigungs Email an.

Die Produktbeschreibung ist keine Garantie.

§ 3 Zahlungsbedingungen

Vor Anforderung eines Artikels durch den Nutzer wird der Preis für dieses Produkt, eventuelle Versandkosten und seine Beschreibung angezeigt. Diese Summe (Kaufpreis und Versandkosten) ist Bestandteil des zwischen dem Nutzer und Ontoslink gemäß § 2 zustande gekommenen Vertrages.

Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird mit Bestellung des Produkts durch den Nutzer fällig.

Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Umsatzsteuer.

Zahlung des Preises erfolgt per Kreditkartenzahlung, Paypal oder Vorkasse. Andere Zahlungen, insbesondere Zahlung per Scheck können nicht bearbeitet werden und entbinden nicht von der Pflicht zur Zahlung des Preises per Kreditkartenzahlung, Paypal oder Vorkasse.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Ontoslink behält sich das Eigentum an der bestellten Sache bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.

§ 5 Lieferung

Die Übersendung von Produkten erfolgt ausschließlich über die Bereitstellung einer Downloadmöglichkeit nach Zahlungseingang und innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort ist Sitz von Ontoslink.

§ 6 Widerrufsbelehrung und Widerrufs- und Rückgaberecht des Verbrauchers

Ist der Nutzer des Onlineshops ein Verbraucher, so steht ihm nach §§ 312 d, 355 BGB ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu.

Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welcher weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit liegt, § 13 BGB.

Für den Widerruf gilt folgendes:

Beginn der Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Die Widerrufserklärung ist wahlweise zu richten an:

Email-Adresse: This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it
Telefax: +49 (0) 6041 - 9628822
Postanschrift: Ontoslink c/o HW-Consulting, Eichenweg 25, 63683 Ortenberg

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Hinweis gemäß Fernabsatzgesetz:
1. Bei entsiegelten, resp. autorisierten Datenträgern besteht kein Widerrufsrecht (§ 3, Absatz 2, Ziffer 2 FernAG).

Der vollständige Text des § 3 Fernabsatzgesetz (Widerrufsrecht, Rückgaberecht) lautet wie folgt:

Fernabsatzgesetz § 3 Widerrufsrecht, Rückgaberecht

(1) Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht nach § 361a des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu. Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361a Abs. 1 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 2 Abs. 3 und 4, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses; die Widerrufsbelehrung bedarf keiner Unterzeichnung durch den Verbraucher und kann diesem auch auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt werden.

Das Widerrufsrecht erlischt

1. bei der Lieferung von Waren spätestens vier Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und
2. bei Dienstleistungen

a) spätestens vier Monate nach Vertragsschluss oder

b) wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

(2) Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Fernabsatzverträgen.

1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum über-schritten würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
4. zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen oder
5. die in der Form von Versteigerungen (§ 156 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) geschlossen werden.

(3) Anstelle des Widerrufsrechts nach Absatz 1 und 2 kann für Verträge über die Lieferung von Waren ein Rückgaberecht nach § 361b des Bürgerlichen Gesetzbuchs eingeräumt werden. Absatz 1 Satz 2 und 3 Nr. 1 gelten entsprechend. 

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Einstellung der Webseite durch Ontoslink

Ontoslink behält sich vor, die auf ihrer Webseite zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Der Nutzer erkennt dieses Recht ausdrücklich an. Ontoslink schuldet in diesem Falle keinerlei Schadensersatz oder entgangenen Gewinn.

§ 8 Eingebundene Webseiten Dritter

Auf der Webseite von Ontoslink sind Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden. Ontoslink hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich. Ontoslink distanziert sich von sämtlichen Inhalten solcher Webseiten, insbesondere, wenn diese anstößiger, verfassungsfeindlicher, rechtswidriger oder pornografischer Natur sind.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiber verlinkter Seiten gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 9 Datenschutz

Nutzerdaten, die für die Vertragsabwicklung sowie Gewährleistungsansprüche notwendig sind, werden nur zu diesem Zweck verwendet und durch Ontoslink gespeichert.

§ 10 Haftung und Gewährleistung

Ontoslink haftet nicht für Verfügbarkeit und Erreichbarkeit ihrer Webseite.

Ontoslink schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen und der Nutzer kein Verbraucher ist. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Körpers, der Gesundheit und des Lebens, hierbei ist die Haftung in jedem Fall unbeschränkt. Auch bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ist die Haftung weder beschränkt noch ausgeschlossen. Diese Haftungsregelung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

Ist der Nutzer Kaufmann, so trifft ihn die Rüge- und Untersuchungspflicht gemäß § 377 HGB.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

Ontoslink behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Nutzer gültig.

Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz von Ontoslink, sofern der Nutzer Kaufmann ist.

Ortenberg, 01.01.2009